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Dienstag,
19. Januar 2910
Orosz lädt die Dresdner in den Ratskeller ein Den Politikern die Meinung sagen - das will Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz jetzt ermöglichen. Sie verpflichtet ihre sieben Fachbürgermeister dazu, einmal im Quartal den Dresdnern Rede und Antwort zu stehen. Im Ratskeller sollen Bürgerversammlungen stattfinden. Bei diesen Sitzungen können die Dresdner die Rathausspitze künftig direkt mit ihren Sorgen und Nöten konfrontieren. Orosz, die auch anwesend sein will, sprach von einer "neuen Möglichkeit der Bürgerbeteiligung". Es gehe darum, mit den Einwohnern ins Gespräch zu kommen und Diskussionen über politische Visionen für Dresden anzustoßen. "Beim ersten Mal werden wir die strategischen Ziele bis 2020 vorstellen." Kritik am Rathaus war richtig Die bisherige Kritik von Dresdnern, dass die Verwaltung in Teilen intransparent handle, sei berechtigt gewesen. "Dem wollen wir mit mehr Information entgegenwirken", sagte Orosz. Sie verglich die Sitzungen mit einer Plenarsitzung. Alle Dresdner seien eingeladen. Allerdings sollen keine Beschlüsse getroffen werden. Die Oberbürgermeisterin will alle drei Monate zu solchen Runden laden. Der Termin für die März-Versammlung steht aber noch nicht fest. "Das wird nicht nur eine One-Woman-Show. Alle Bürgermeister müssen sich an diesem Angebot beteiligen", sagte die CDU-Politikerin. Anregungen sollen, wenn möglich, in Stadtratsbeschlüsse aufgenommen werden. Damit der Meinungsaustausch in geordneten Bahnen verläuft, soll ein Moderator durch die Abende führen. Wer das sein wird, ist noch unklar. Als positiven Nebeneffekt erhofft sich Orosz eine Belebung des Ratskellers, der seit der Flut 2002 leer steht und nur gelegentlich für Veranstaltungen genutzt wird. Die Ankündigung reiht sich ein in die Anstrengungen der Oberbürgermeisterin, die Erscheinungsform der Kommunalpolitik zu verändern. Bereits nach Amtsantritt hatte sie das Erscheinungsbild des Rates gerügt und angeordnet, dass während der Sitzungen im Plenarsaal nicht mehr gegessen werden darf. Linke kritisiert Orosz-Kurs Im vergangenen Jahr führte Orosz das Stadtratsfernsehen ein. Der Sender Dresden Fernsehen zeichnet die sechsstündigen Sitzungen komplett auf und sendet sie zeitversetzt an Wochenenden. Unlängst hatte Orosz die Anwesenheitskontrolle von Räten bei Sitzungen angeregt. Unumstritten sind diese Disziplinierungsformen nicht. Die Linke wies vor Kurzem darauf hin, dass in der Stadtpolitik erwachsene Menschen agierten.
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