Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte,
in dem Fall des Kaufparks in Nickern haben Sie über einen komplizierten Sachverhalt zu entscheiden. Die Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden (GHND) setzt sich seit über 20 Jahren für eine Revitalisierung der Innenstadt ein, nachdem durch die großen Zerstörungen in der Innenstadt im Zweiten Weltkrieg die Ortsteilzentren die Funktionen der Innenstadt übernommen hatten. Die GHND steht an der Seite der Innenstadthändler.
Unstrittig ist, dass der Innenstadthandel unter Druck steht. Dies nicht erst durch das Angebot von Investor Kurt Krieger, 260 Millionen Euro in den Neubau des Kaufparks in Nickern zu investieren, sondern durch den ebenfalls sehr stark gestiegenen Onlinehandel von Amazon & Co., welcher in Deutschland keiner Besteuerung unterliegt, wodurch der Stadt Dresden Einnahmen im Millionenbereich verloren gehen.
Die GHND fordert die Stadt auf, im Sinne des Innenstadthandels faire Verkaufsbedingungen zu schaffen. Dies bedeutet darauf mit den Innenstadt-Grundstückseigentümern hinzuarbeiten, dass Ladenmieten in der Innenstadt abgesenkt und der Kaufpark Nickern und der Elbepark Dresden-Kaditz stärker an fortlaufend notwendigen Infrastrukturkosten beteiligt werden. Eine Ausweitung von Innenstadtsortimenten am Standort Nickern muss vermieden werden. In Zusammenarbeit von Stadt, DVB und Innenstadthandel soll es, wie schon bei Theaterbesuchen möglich, mit einem Einkauf verbundene kostenfreie ÖPNV-Tickets an den Wochenenden geben.
Noch besser wäre natürlich, in Nickern nur noch einen Supermarkt zuzulassen, zum Beispiel in Form des Globus-Marktes, der ursprünglich auf dem Gelände des Leipziger Bahnhofes geplant war, und den Investor Krieger dazu zu bewegen, seine in Dresden willkommene Investition innerhalb des 26er Ringes in der Innenstadt anzusiedeln. Die Stadt Dresden sollte dabei bei der Grundstückssuche unterstützend tätig werden.
Unbenommen wie auch immer der Stadtrat sich im Falle des Kaufparks Nickern entscheiden wird, sollten sich die Stadt Dresden und ihre Abgeordneten dafür einsetzen, dass auf Bundesebene endlich eine europäische Initiative zur Besteuerung des Onlinehandels gestartet wird und ein Ausgleich für die entgangenen Steuern aus Mehrwert- und Gewerbesteuer erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Kulke
Vorstandsvorsitzender
