Königsufer: SPD-Fraktion ist gegen den Bau einer Richard-Wagner-Akademie

 

In der SPD-Fraktion des Dresdner Stadtrats ist die Freude über ein Millionen-Geschenk des Haushaltsausschusses des Bundestags, der der Stadt 15 Millionen Euro für den Bau einer Richard-Wagner-Akademie bewilligt hat, gering. Trotz der Tatsache, dass dies eine der größten Fördersummen für ein Kulturvorhaben deutschlandweit ist, bleibt die Begeisterung aus, da das Gesamtprojekt rund 60 Millionen Euro kosten wird und die Stadt sich finanziell erheblich beteiligen müsste.

Ober- und Finanzbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte zuvor einen „nie dagewesenen Rotstift-Haushalt für die kommenden Jahre“ angekündigt. Die Situation verschärfte sich durch den Einsturz der Carolabrücke, dessen Folgen die Stadt über Jahre belasten werden. Vor diesem Hintergrund fordert die SPD-Stadtratsfraktion in einem Eilantrag, alle Planungen für die Richard-Wagner-Akademie zu stoppen und stattdessen die Fördermillionen für den Neubau der Carolabrücke einzusetzen.

SPD-Baupolitiker Stefan Engel äußert: „Zum einen halten wir das Vorhaben angesichts der finanziellen Situation der Stadt für aus der Zeit gefallen. Zum zweiten gibt es für den geplanten Bauplatz am Königsufer eine andere Beschlusslage und schließlich brauchen wir jeden Cent für die Carolabrücke.“ Er betont, dass es „realitätsfremd“ sei, angesichts der „riesigen Löcher im städtischen Etat“ ein neues Großvorhaben zu planen. Engel fordert zudem, dass vor konkreten Vorhaben erst ein Prüfergebnis vorliegen sollte, und kritisiert, dass „eine persönliche Vorliebe des Oberbürgermeisters für ein Projekt eine umfassende Prüfung verhindert.“

Die Sozialdemokraten sind sich bewusst, dass eine Umwidmung von Fördermitteln nicht sofort möglich ist, argumentieren jedoch, dass der „Einsturz einer Brücke“ ein so bedeutendes Ereignis sei, dass der Stadt Hilfe außerhalb der üblichen Wege zustehen sollte. SPD-Finanzpolitiker Peter Lames fügt hinzu: „Es gebe gute Gründe, jetzt zu sagen: Schluss mit dem Luftschloss!“ Sollte der Oberbürgermeister die Eilbedürftigkeit des Antrags nicht erkennen, wird dieser im November behandelt. Engel betont: „Wir sehen aber eine Eilbedürftigkeit, weil wir der Verwaltung so früh wie möglich reinen Wein einschenken wollen. Wir sehen keine Mehrheit für einen weiteren Konzertsaal.“

Presse: https://www.dnn.de/lokales/dresden/spd-dresden-gegen-richard-wagner-akademie-am-koenigsufer-EYYCCYUQARGDRBGBZLTKLCSGU4.html